Modellprojekt "Ökokonto in Baden-Württemberg"

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Modellprojekt "Ökokonto in Baden-Württemberg"

 
Das Projekt „Ökokonto in Baden-Württemberg“ entstand 2002 aus dem Bedarf heraus, ratsuchende Kommunen bei der Abarbeitung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung und bei der Einrichtung eines Ökokontos zu unterstützen. Das Baugesetzbuch selbst trifft hierzu keine Aussagen und enthält auch keine Ermächtigung für eine untergesetzliche Regelung. Darüber hinaus unterliegen die Anforderungen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung letztendlich der bauplanungsrechtlichen Abwägung der jeweiligen Kommune. Bei den 1.111 Kommunen des Landes Baden-Württembergs führte diese Situation zu vielen unterschiedlichen Bewertungs- und Ökokontomodellen. Eine einheitliche, rechtssichere Vorgehensweise fehlte. Die Notwendigkeit, entsprechende Arbeitshilfen zur Abarbeitung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung und zum Führen eines Ökokontos für die Kommunen zu schaffen, war offensichtlich. Im Modellprojekt „Ökokonto in Baden-Württemberg“ sollten diese in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen und Kommunalen Landesverbänden entstehen, um praxisnahe Lösungen zu schaffen.

Das Projekt weist vier Projektphasen auf:

I. Phase (2002)
Um das Projekt an die Bedürfnisse der Kommunen anzupassen, wurde 2002 zunächst eine Umfrage unter rund 200 Kommunen durchgeführt. Die Umfrage zeigte, dass ein hoher Informationsbedarf bei den Kommunen vorhanden war, jedoch bisher nur wenige geeignete Informationsmaterialien zum Thema Ökokonto existierten. Die Hälfte der an der Umfrage beteiligten Städte und Gemeinden führte bereits ein Ökokonto oder plante dessen Einführung. Viele der befragten Kommunen waren daher sehr an einem Erfahrungsaustausch interessiert. Zur Deckung der in der Befragung sichtbar gewordenen Beratungs- und Unterstützungsbedürfnisse der Kommunen wurden in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum, den Kommunalen Landesverbänden sowie externen Experten für Kommunikation und Fachfragen erste mögliche Produkte des Projektes skizziert.

II. Phase (2003 – 2004)
In der II. Projektphase wurden die vorgesehenen Angebote der LUBW verschiedenen Akteursgruppen vorgestellt. Im Rahmen von Workshops konnten die Akteure ihre Erfahrungen, Erwartungen und Anregungen zu den geplanten Angeboten einbringen. In einem ersten Workshop äußerten sich die Verbände der großen Flächenbesitzer und Flächennutzer, die Waldbesitzerverbände und die Landwirtschaftsverbände. Diese sind von der Eingriffsregelung doppelt betroffen, da sowohl Eingriffe als auch Kompensationsmaßnahmen häufig auf ihren Flächen stattfinden. Hinzu kamen die Umweltverbände. Ein zweiter Workshop wurde für Fachplaner durchgeführt, die bereits Ökokonten für Kommunen einrichteten und betreuten. Ein dritter Workshop richtete sich an die Kommunen, die bereits ein Ökokonto betrieben oder die Einrichtung eines Ökokontos vorbereiteten. Das Vorhaben der LUBW wurde von allen Workshopteilnehmern begrüßt. Die geplanten Angebote wurden mit den Workshopteilnehmern diskutiert und konnten weiter konkretisiert werden. Im Auftrag der LUBW wurden schließlich folgende Informations- und Serviceangebote von verschiedenen Fachplanungsfirmen in Abstimmung mit der Natur- und Bodenschutzverwaltung entwickelt:

Phase III (Sommer 2004 – Herbst 2005)
Nachdem die Angebote den Stand abgestimmter Entwürfe erreicht hatten, wurden die Kommunen über die Kommunalen Landesverbände aufgefordert, sich für die Erprobung der Angebote zu bewerben. Aus den 50 Bewerbern wurden 24 ausgewählt, die die Arbeitshilfen auf Praxistauglichkeit testeten. Eine direkte Betreuung der Modelkommunen durch die Ersteller der Arbeitshilfen sowie ein regelmäßiger Austausch (4 Workshops) zwischen LUBW, den Modellkommunen und den Fachplanern ermöglichte es, die Arbeitshilfen für einen Einsatz in der Praxis zu optimieren und an die Wünsche der Kommunen anzupassen. Zusätzlich wurden die Angebote der LUBW als Entwurfsfassung frei verfügbar ins Internet eingestellt. Auf diese Weise konnten alle interessierten Kommunen und Fachplanungsbüros die Arbeitshilfen anwenden und der LUBW Ihre Rückmeldung zukommen lassen. Auf einer Abschlussveranstaltung am 16. November 2005 in Mannheim wurden die abgestimmten Bewertungshilfen und die Software für Ökokonten der interessierten Fachöffentlichkeit präsentiert. Die abgestimmten Arbeitshilfen sind in aktualisierter Form im Internet als Download verfügbar.

Phase IV (ab 2006)
Viele der beteiligten Kommunen hatten den Wunsch, den Erfahrungsaustausch fortsetzen. Für Kommunen und Fachplaner, die nicht am Projekt beteiligt sind, wurde deshalb die Möglichkeit eingerichtet, Wünsche und Erfahrungen zu den Arbeitshilfen der LUBW per e-mail mitzuteilen ().
Die Ökokonto-Verordnung für die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, die 2010 mit Gültigkeit ab 01.04.2011 verabschiedet wurde, baut auf den Arbeitshilfen zur Eingriffsregelung in der Bauleitplanung auf, ist aber im Laufe des Abstimmungsprozesses in Bewertung und Kontoführung so verändert worden, dass eine direkte Kompatibilität zwischen den Empfehlungen zur Eingriffsregelung in der Bauleitplanung und dem naturschutzrechtlichen Ökokonto nicht gegeben ist. Hier sollen Hilfen zur Übersetzung zwischen beiden Bereichen erarbeitet werden. Wünschenswert ist ein einheitliches Regelwerk. Dieses kann geschaffen werden, sobald die Voraussetzungen dazu gegeben sind (Ressourcen, Verständigung zwischen den KLV und der Landesregierung)

Grafik: Vorgehen Erfahrungsaustausch


 Grafik: Bilanz der Kommunen



 

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