Luftreinhalteplanung

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Luftreinhalteplanung

 
Luftreinhaltepläne haben das Ziel, erforderliche Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festzulegen. Die Aufstellung von Luftreinhalteplänen wird durch §47 des Bundes-Immissionschutzgesetzes und die 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionschutzgesetzes (39. BImSchV) geregelt.

In Baden-Württemberg sind die Regierungspräsidien für die Aufstellung solcher Pläne verantwortlich.
Luftreinhaltepläne sind dann zu erstellen, wenn in bestimmten Gebieten Überschreitungen der geltenden Immissionsgrenzwerte festgestellt werden. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen entsprechend dem Verursacherprinzip alle Emittenten einbeziehen, welche zum Überschreiten der Immissionsgrenzwerte beitragen.

In Baden-Württemberg wurden 27 Luftreinhaltepläne aufgestellt.

LRP April 2015

Abbildung: Luftreinhaltepläne (LRP) in Baden-Württemberg, Stand April 2015

Die Öffentlichkeit ist bei der Aufstellung der Pläne zu beteiligen. Die Pläne müssen zugänglich sein, was durch die Veröffentlichungen der Regierungspräsidien gewährleistet wird (www.rp.baden-wuerttemberg.de)
Luftreinhaltepläne müssen inhaltlich den Anforderungen der Anlage 13 der 39. BImSchV genügen. Zu den wichtigsten Inhalten gehören neben allgemeinen Informationen zur Örtlichkeit die
  • Schätzung der Größe des betroffenen Gebietes und der Anzahl der betroffenen Bevölkerung
  • Art der Luftverunreinigung und deren gemessene Immissionsbelastung
  • Liste der wichtigsten Emissionsquellen
  • Gesamtmenge der Emission aus diesen Quellen
  • Einzelheiten über die Faktoren, welche zur Grenzwertüberschreitung geführt haben
  • Einzelheiten über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
  • Angaben zu den geplanten Maßnahmen und Vorhaben

Ein wichtiger Teil der Luftreinhalteplanung sind die von der LUBW erstellten Grundlagenbände. Diese beschreiben die Messorte mit Überschreitung der Grenzwerte für die vorangegangenen Messjahre. Für jeden Überschreitungspunkt werden die Ergebnisse der Immissionsmessungen, die Ursachenanalyse und die Entwicklung der Immissionen dargestellt. Auch wird auf die örtliche Gegebenheit der einzelnen Messpunkte mit Grenzwertüberschreitung und die vorhandenen Schutzziele der betroffenen Kommunen eingegangen.

Die Bewertung von Maßnahmen aller Art setzt eine gründliche Analyse der Verursacheranteile voraus. Dabei kommt es auf eine möglichst genaue Quantifizierung der einzelnen Emittentengruppen an. Diese Arbeiten werden von der LUBW auf der Grundlage des Emissionskatasters, der Verkehrs-, Gelände- und Bebauungsdaten sowie geeigneter Modellrechnungen zur Ausbreitung der Luftverunreinigungen durchgeführt. Die Abbildung zeigt Beispiele für die Ursachenanalyse der Luftschadstoffe Stickstoffdioxid und Schwebstaub PM10.


Diagramm StickstoffdioxidDiagramm Feinstaub PM10
Stickstoffdioxid NO2
Feinstaub PM10

Abbildung: Beispiele für die Ursachenanalyse von Immissionen im Rahmen von Luftreinhalteplänen für Stickstoffdioxid und Feinstaub PM10

Ein weiterer Teil eines Luftreinhalteplanes sind die geplanten Maßnahmen, welche von den Regierungspräsidien in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen erarbeitet werden.
Beispiele möglicher und häufiger Maßnahmen in den Luftreinhalteplänen sind:

Verkehr
  • Fahrverbote in einer Umweltzone nach der Kennzeichnungsverordnung (Ausschluss von Fahrzeugen ohne Plakette bzw. mit roter oder gelber Plakette)
  • Streckenbezogene Lkw-Durchfahrtsbeschränkungen
  • Optimierung der Verkehrsbeschilderung, Ampelsteuerung und Verkehrsverflüssigung
  • Verbesserung der öffentlichen Busflotte in der Umweltzone
  • Verbesserung der Lieferlogistik bei Großbaustellen
  • Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes

Industrie und Gewerbe
  • Umstellung auf emissionsarme Brennstoffe (Gas, leichtes Heizöl)
  • Beschränkung der Zusatzbelastung durch Neuanlagen auf 1% der Immissionsgrenzwerte von PM10 und NO2 in der Umweltzone

Hausheizungen und sonstiges
  • Verbrennungsverbote für feste Brennstoffe
  • Fernwärmversorgung
  • Verbrennungsverbot für Grün- und Gartenabfälle

 

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