Handlungshilfe - Neue Deponieverordnung

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Handlungshilfe - Neue Deponieverordnung

 
Mit der Umsetzung der neuen Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts trat eine Vielzahl von Fragen hinsichtlich der praktischen Umsetzung auf. Durch eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Umweltministeriums, der Regierungspräsidien, des Städte- und Landkreistages sowie der LUBW, wurden diese Fragestellungen aufgegriffen und Lösungen erarbeitet.

Im Auftrag des Umweltministeriums wurden die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe durch die LUBW in einer Handlungshilfe zusammengefasst. Die nun vorliegende Handlungshilfe versucht, zu den wichtigsten Fragestellungen eine konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung der Deponieverordnung zu geben.

Die Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung vom 17. Oktober 2011 machte eine Aktualisierung der Handlungshilfe erforderlich. Thematische Schwerpunkte bildeten Vorgaben zur Dokumentation der Probenahme und der Probenvorbereitung sowie Hinweise zur Ermittlung des Wertes der grundlegenden Charakterisierung.

Die Mustertabelle in Anlage 6 der Handlungshilfe soll die parameterspezifische Bestimmung des „Wertes der grundlegenden Charakterisierung" erleichtern und steht als Download zur Verfügung. Die in die Tabelle eingefügten Zahlen sind als Beispiele zu verstehen und können überschrieben werden.

Download der Handlungshilfe (pdf; 5,6 MB)
Download der Mustertabelle in Anlage 6 der Handlungshilfe (xls, Stand: 19.10.2012)

Für die grundlegende Charakterisierung zur Prüfung der Ablagerbarkeit von Abfällen auf Deponien sind analytische Untersuchungen vorzunehmen, die nach den Vorgaben der DepV durchzuführen sind. Die Checkliste erleichtert der Verwaltung, den Deponiebetreibern sowie den Abfallerzeugern die Prüfung, ob die Vorgaben entsprechend der DepV eingehalten sind.
Nach Anhang 4 Nr. 3 Satz 2 DepV können für die Untersuchung von Abfällen, abweichend von den in der Verordnung genannten Untersuchungsverfahren, mit Zustimmung der zuständigen Behörde gleichwertige (Untersuchungs-)Verfahren verwendet werden. Die Gleichwertigkeit ist gegenüber der zuständigen Behörde zu belegen. Die Vorgehensweise ist im Merkblatt beschrieben. Zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes sollten erteilte Zustimmungen einer baden-württembergischen Behörde auch von den anderen Behörden im Land akzeptiert werden. Untersuchungsstellen, die gleichwertige Verfahren verwenden, sind in der „Übersicht der gemäß DepV behördlich anerkannten gleichwertigen Verfahren", die beim Regierungspräsidium Tübingen geführt wird, eingetragen. 

Link zum Merkblatt „Gleichwertige Prüfverfahren"
Link zur "Übersicht der gemäß DepV behördlich anerkannten gleichwertigen Verfahren"
 

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